Zunahme der Armut in NRW: NUR unter Migranten!

(Till-Reimer Stoldt, Die NEUE Armut, WaS, 9.4.2017, NRW 1)

(Gilles Kepel, Der Bruch. Frankreichs gespaltene Gesellschaft, Aus dem Französischen von Martin Weyerle, München, 2017)

(Manuel Bewarder, Anette Dowideit, Martin Lutz und C. C. Malzahn, Massiver Anstieg illegaler Einreisen über die Schweiz nach Deutschland, WaS, 9.4.2017, 1 u. 5-6)

Für Kanzlerkandidat Schulz, den neuen – nach der Saarland-Schlappe freilich bereits angezählten – Hoffnungsträger der SPD, steht fest: Gerechtigkeit tut not! Insbesondere die Schere zwischen Arm und Reich gelte es, soweit möglich, zu schließen.

Interessant ist dabei ein Blick ins Land NRW, das doch bereits rot-grün regiert wird und eine Schulz-Kur demnach gar nicht nötig haben dürfte…

Die Realität sieht freilich anders aus: Gerade NRW zeigt einen Bruch, wie ihn Gilles Kepel (u.a.) in seinem jüngsten Buch für Frankreich konstatiert:

„Auch in NRW könnte es zu französischen Zuständen kommen, befürchtet Eric Seils vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI). […] An Rhein und Ruhr drohe ebenfalls [wie in Frankreichs Metropolen] „die Entstehung einer dauerhaften Migranten-Unterschicht, die kaum Aufstiegschancen besitzt, von der Mehrheit abgekoppelt lebt und unterbeschäftigt ist“.

Wenn diese Gruppe sich auf Dauer „nicht nur materiell, sondern oft auch ethnisch und kulturell von der wohlhabenderen Mehrheit“ unterscheide, werde die Lage in NRW „konfliktträchtig“.“ (Stoldt; im Original kein Fettdruck)

In einigen Städten NRWs ist dies nicht Zukunft, sondern bereits Gegenwart.

Die Armutsgefahr ist dabei weniger ein Problem aller, wie Schulz uns weismachen will, als vielmehr eines bestimmten Teils der Bevölkerung: der Migranten:

„Auch dass die Armutsquote zwischen 2013 und 2015 in NRW stieg, ist laut WSI ja „allein darauf zurückzuführen, dass sich die Armutsquote der Migranten erhöht hat. Das Armutsrisiko der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund“ habe sich „seit 2013 nicht verändert“.“ (Stoldt; im Original kein Fettdruck)

Als Arbeitsmarktrestriktionen gelten Sprachdefizit und die geringe Erwerbsquote von Migrantinnen:

„Konkret geht es dabei laut WSI vor allem um zwei Probleme: Zum einen sind die Sprachdefizite auch bei langjährig hier lebenden Zugewanderten teils noch gravierend; zum anderen ist die Erwerbsquote bei Migrantinnen weit niedriger als bei alteingesessenen Frauen.“

Etwa 1,45 von rund 3 Millionen Armen in NRW sind Migranten. […] Aber der tatsächliche Migrantenanteil an den Armen liegt noch viel höher. Der Grund: In der gängigen Armutsstatistik wird der Anteil der Nichtmigranten künstlich hochgerechnet. […] Was nur einen Schluss zulässt: Tatsächlich verfügen weit eher 75 als 50 Prozent der wirklich Armen im Land über Zuwanderungsgeschichte.“ (Stoldt; im Original kein Fettdruck)

Hinzu kommt, dass die Gutmensch-Politik alles tut, um den Eindruck zu erwecken, dass die unkontrollierte Flutung Deutschlands mit Migranten etwas Positives, eine Entlastung von Schuld und wirtschaftliche Bereicherung sei. Daher wundert es nicht, dass Schulz im Besonderen und die SPD im Allgemeinen von Merkel und CDU – trotz NRW-Wahlkampf! – nicht konfrontativ angegangen werden: Sogar

„Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) bezweifelte in einem Hintergrundgespräch gar grundsätzlich, dass die gestiegene Armut eine Folge der Migration ist. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) räumte immerhin auf Nachfrage […] ein, dass „es auch mit der Zuwanderung zu tun hat, wenn jetzt in unserem Land die Armut steigt“.“ (Stoldt; im Original kein Fettdruck)

Dass die Migrantenzahl dabei immer weiter steigt, ja dass „sich an der Grenze erneut Krisenszenarien entwickeln“ (Bewarder u.a.) verdeutlicht zudem nur, dass die Politik vor der Realität weiter die Augen schließt und statt gegen das Wachsen des Bruchs anzugehen, ihre Energie lediglich darauf richtet, ihn zu kaschieren…

 

Verhaftete Islamisten in Deutschland (1.8.2016-24.9.2016)

Frog1(Razzien gegen Islamisten in NRW: Weiterer Terrorverdächtiger verhaftet, RTL Next, 10.8.2016)

(Deutschland: Islamist bei Razzia verhaftet, nachrichten.at, 11.8.2016)

(Terrorziel Bundesliga: Polizei ermittelt gegen vier Männer, nachrichten.de, 11.8.2016)

(Experte warnt vor Islamisten in Eisenhüttenstadt, Märkische Allgemeine online, 21.8.2016)

(Drei IS-Verdächtige in Schleswig-Holstein verhaftet, onvista.de, 13.9.2016)

(IS-Mitglieder mit Verbindung zu Paris-Terroristen verhaftet, DiePresse.com, 13.9.2016)

(Holger Münch, „Wir schätzen 420 Personen als Gefährder ein“, Im Gespräch mit Florian Flade, Martin Lutz u. Uwe Müller, WELT online, 16.9.2016)

(16-Jähriger Flüchtling bei SEK-Einsatz festgenommen, Kölner Stadt-Anzeiger online, 20.9.2016)

(Festgenommener Syrer plante Sprengstoffanschlag, ZEIT online, 21.9.2016)

(Mutmaßliches IS-Mitglied am Düsseldorfer Flughafen verhaftet, katehon.com, 25.9.2016 – zugegriffen am 24.9.2016, 18.30 Uhr)

Anbei ein wenig Statistik:

420 islamistische Gefährder, davon 70 IS-Rückkehrer soll es in Deutschland geben:

„Daneben gibt es aber auch eine wachsende islamistische Szene in Deutschland mit derzeit rund 43.000 Personen. Davon schätzen wir inzwischen etwa 420 Personen als Gefährder ein. […]

Wir haben bislang über 750 Ausreisen von Islamisten in diese Regionen registriert. Aber die Ausreisewelle scheint langsam abzuebben. Zumindest steigen die Zahlen nicht mehr so rasant, wie noch vor einigen Monaten. Gleichzeitig müssen wir uns mit einer wachsenden Zahl von Rückkehrern beschäftigen. Von mindestens 70 Rückkehrern wissen wir, dass sie in einem Ausbildungslager waren oder vor Ort Kampferfahrung gesammelt haben.“ (Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes)

Mindestens 11 Verhaftungen wurden im Bundesgebiet in den letzten ca. 8 Wochen bekannt:

1 Verhaftung

„Zuvor war bekannt geworden, dass ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei in der Pfalz einen mutmaßlichen Islamisten festgenommen hat. Der 24 Jahre alte Asylbewerber sei bereits am vergangenen Freitag in Mutterstadt aufgegriffen worden, teilte das Innenministerium in Düsseldorf mit.“ (RTL Next, 10.8.2016)

3 Verhaftungen

„Vier in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz festgenommene mutmaßliche Islamisten sollen nach Erkenntnissen der Duisburger Staatsanwaltschaft einen Anschlag auf ein Spiel der Fußball-Bundesliga verabredet haben. «Wir haben aber bislang keine konkreten Hinweise auf Ort und Ziel», sagte Behördensprecherin Anna Christiana Weiler. Es sei nicht klar, ob es um ein Spiel der ersten oder zweiten Liga gegangen sei. Die Polizei hatte vergangenen Freitag einen Verdächtigen in Mutterstadt in Rheinland-Pfalz und am Mittwoch drei weitere Männer im nordrhein-westfälischen Dinslaken festgenommen.“  (nachrichten.de, 11.8.2016)

2 Verhaftungen

„Überraschend waren am Freitagabend Haftbefehle gegen einen 27-jährigen mutmaßlichen IS-Sympathisanten und einen tatverdächtigen Komplizen erlassen worden. Ihnen wird vorgeworfen, sich zu einer Sprengstoffexplosion abgesprochen zu haben.

Es habe sich herausgestellt, dass sich beide Männer in Chats über „mögliche Ziele und Methoden von Anschlägen gegen Personen und Sachen“ austauschten, teilten die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und das Polizeipräsidium Brandenburg mit. […]

Der Terrorismusexperte und Undercoverjournalist Shams Ul-Haq fühlt sich angesichts des aktuellen Falls an seine Recherchen in Eisenhüttenstadt in diesem Frühjahr erinnert. Damals war er inkognito in die Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) gegangen. Er warnt davor, dass radikale Salafisten bei den Flüchtlingen um neue Unterstützer werben. „ Als ich in Eisenhüttenstadt war, standen ständig solche Männer vor dem Heim und haben versucht, die Flüchtlinge für sich zu gewinnen“, sagte Haq. „Das ist eine echte Gefahr. Denn die Flüchtlinge sind einsam und anfällig für Propaganda.““ (Märkische Allgemeine online, 21.8.2016)

3 Verhaftungen

„Spezialkräfte der Polizei haben in einem Großeinsatz drei mutmaßliche Mitglieder der Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) in Schleswig-Holstein festgenommen.

Die drei Syrer würden dringend verdächtigt, mit einem Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein oder sich für weitere Anweisungen bereitzuhalten, teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag mit. Ihnen werde vorgeworfen, Mitglieder einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu sein. Die drei 17, 18 und 27 Jahre alten Männer seien mit Pässen, vierstelligen Dollar-Beträgen und Handys mit einem besonderem Kommunikationsprogramm ausgestattet worden.“ (onvista.de, 13.9.2016)

„Spezialkräfte der Polizei nahmen die Männer am Dienstag in drei Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge fest und flogen sie anschließend zur Bundesanwaltschaft nach Karlsruhe.“ (DiePresse.com, 13.9.2016)

1 Verhaftung

„Bei einem SEK-Einsatz in einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft in Porz sind am Nachmittag drei Menschen verletzt worden. Laut Polizei haben die Spezialeinsatzkräfte in der Turnhalle des Stadtgymnasiums Porz an der Dorotheenstraße einen 16-jährigen Syrer festgenommen, der sich in den vergangenen Wochen radikalisiert haben soll.“ (Kölner Stadt-Anzeiger online, 20.9.2016)

1 Verhaftung

„Die Bundesanwaltschaft hat am Düsseldorfer Flughafen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat festnehmen lassen. Der 22jährige soll in Syrien für den bewaffneten Kampf geschult worden sein.

Gegen den 22jährigen habe ein Haftbefehl vorgelegen, teilte die Behörde am Samstag in Karlsruhe mit. Der Mann sei am Vortag bei seiner Rückkehr aus der Türkei gefasst worden.“ (katehon.com, 24.9.2016)

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Wir schaffen das! — Wirklich? Von wegen…

Frog1(Hunderte Anwerbeversuche von Islamisten bei Flüchtlingen, N24 (online), 14.8.2016)

(Martin Lutz u. Daniel F. Sturm, Bundesländer zählen mehr als 1000 Kinderehen, WELT online, 14.8.2016)

(Minister: Nicht alle Flüchtlinge registriert, n-tv online, 3.8.2016)

(Bis Ende September sollen alle Flüchtlinge registriert sein, Tagesspiegel online, 11.8.2016)

(Stefan Groß, 5 Gründe, warum die Flüchtlinge heimlich weiter zu uns kommen, The European online, 7.8.2016)

Die Überforderung ist eklatant!! Hier (nur) drei Baustellen:

Islamisierung der Flüchtlinge

Die Anwerbungsbemühungen und -praktiken der Salafisten in/im Umfeld der Flüchtlingsheime sind lange bekannt. Genauso lange wurden sie totgeschwiegen. Es wurde abgewiegelt und verharmlost. Kritiker wurden in die rechte Ecke gestellt. (Und Pegidas Protest dadurch aufgewertet.) Getan wurde nichts. Musste ja auch nicht sein: Denn es gab ja kein Problem. Der Verfassungsschutz hat lange gewartet, gemahnt und gezögert, jetzt ist Hans-Georg Maaßen der Kragen geplatzt. Die Inaktivität der Gutmenschen-Politik ist ihm zu viel geworden und er hat seinen Frust geäußert:

„Der Verfassungsschutz beobachtet mit Sorge die Versuche radikaler Islamisten, unter Flüchtlingen neue Mitstreiter anzuwerben. „Es gibt bislang mehr als 340 Fälle, die uns bekannt geworden sind“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. „Aber das sind nur die, von denen wir erfahren haben. Vermutlich gibt es mehr Fälle.“
Maaßen sagte, der Verfassungsschutz habe Betreiber von Flüchtlingsheimen bereits für das Problem sensibilisiert [!!] und ihnen Informationen dazu [!!] an die Hand gegeben. „Es bereitet uns Sorge, wenn Salafisten und andere Islamisten Werbung in den Asylunterkünften machen.“
Der Verfassungsschutzchef beklagte: „Bekanntermaßen sind unter den Asylsuchenden sehr viele junge Männer mit sunnitischer Konfession. Die kommen oft aus konservativen islamischen Milieus und wollen freitags in eine arabischsprachige Moschee gehen.“

Unter diesen gebe es zahlreiche islamistische, salafistische Moscheen in Deutschland. [!!] „Sie bilden ein Vorfeld der Radikalisierung. Das ist gefährlich. Deshalb haben wir eine Vielzahl unter Beobachtung [!!] genommen“, sagte Maaßen. „In Deutschland ist es so, dass die arabischsprachige Moscheenlandschaft nicht organisiert ist. Von staatlicher Seite besteht da relativ wenig Einflussmöglichkeit.“

Und im Fall von Ditib?? Die Organisation darf – trotz der heuchlerisch-distanzierten Verlautbarungen aller Parteien – weiterhin und weitgehend unbehelligt den Türken in Deutschland Erdoğan preisen, den Nachwuchs für das Märtyrerwesen begeistern, gegen Gülen und seine Bewegung hetzen… Ach, wie liberal wir kuffar doch sind! Herrlich!

Nicht-Registrierung der Flüchtlinge
Zunächst hieß es vollmundig (3.8.2016):
„Alle [!!] nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge sind registriert, das gab das [verlogene] Bundesamt für Flüchtlinge und Migration am Dienstag bekannt. Sie seien mit Fingerabdrücken, Foto und Personendaten erfasst und polizeilich überprüft worden, sagte die Leiterin des operativen Bereichs, Katja Wilken-Klein, im ZDF. „Das gibt grundsätzlich Sicherheit, zu sehen, wer ist im Land.“ (im Original keine Hervorhebungen)
Wer’s glaubt(e)… Dann ruderte Frank-Jürgen Weise zurück. Nun gibt er zu, dass seine Behörde doch – noch immer – nicht wisse, wer denn alles nach Deutschland hereingekommen sei, hereingebeten wurde. Funktionierende Grenzsicherung sieht anders aus!! Immerhin verspricht der Versager nun:

Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise sagte der „Wirtschaftswoche“: „Bis Ende September werden wir allen geflüchteten Menschen die Möglichkeit gegeben haben, ihren Antrag zu stellen“. Dann wisse man, wer im Land ist und welchen Status dieser hat. Dem Bamf war wiederholt eine zu schleppende Registrierung der Flüchtlinge vorgeworfen worden.

In diesem Jahr sind bislang nach den Angaben Weises 240.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Bei der Behörde stapeln sich aber immer noch etwa 500.000 nicht bearbeitete Asylanträge. Weise dazu: „Wenn die Zahl neuer Flüchtlinge auf dem aktuellen Niveau bleibt, dann wollen wir bis Mitte 2017 alle Altfälle abgeschlossen haben“.

Wer’s glaubt(e)… Man/frau sollte aber (zudem) bedenken: Das oben Genannte bezieht sich nur auf die Altlasten!! Das Einschleusungsspiel geht unterdessen munter weiter. Hier ein Auszug aus einem Artikel von Stefan Groß:

„Viele Bundespolizisten äußern ihren Unmut über den von oben politisch verordneten Kontrollverlust. Einige Beamte vermuten gar, dass über 1000 Einreisen pro Tag stattfinden; darunter sind immer wieder Personen, bei denen „deutliche Bezüge zu terroristischen Aktivitäten“ festzustellen waren. Die Bundesrepublik, so die Kritik aus den Reihen der Polizei in Frankfurt/Oder, ist auch nach
der geschlossenen Balkanroute ein offenes Scheunentor.“

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Zunahme der Kinderehen: Relativierung unseres Rechtssystems
Kinderehen sind nicht nur ein Importproblem, das entsteht, weil all die Gutmenschen sich und uns einreden, dass wir jeden Flüchtling aufnehmen müssen. (Als wenn wir nicht genug hausgemachte Probleme hätten.) Nein! Kinderehen werden sogar in Deutschland geschlossen!!! Allahu akbar! In vorauseilendem Gehorsam und Unterwerfung unter das Diktat des Islam ist also auch bei uns Mohammeds Lebensstil nun zu einem (wenn auch noch – bislang! – nicht zum einzig und allein seelig machenden) Ideal erklärt:

„Es gibt sie wieder in Deutschland – die Kinderbraut, meist verheiratet mit einem älteren Mann. Die Kinderehe kommt mit der Flüchtlingswelle, aber sie wird auch hierzulande geschlossen, nach Scharia-Recht oder in Roma-Familien, unter dem Radar der Behörden. Über 1000 Kinderehen haben die Bundesländer gezählt. Doch die Dunkelziffer ist hoch.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigt gegenüber der „Welt am Sonntag“ jetzt die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe an, die sich ab dem 5. September in Berlin mit den Kinderehen befassen wird. Nach geltendem Recht sollen Ehen in Deutschland nicht vor der Volljährigkeit geschlossen werden, Ausnahmen sind bisher aber ab dem vollendeten 16. Lebensjahr möglich.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann [einer der Heuchler!!] sagte [wider besseres Wissen] der „Welt am Sonntag“, der Schutz von Kindern müsse absolute Priorität haben. Das müsse auch für minderjährige Flüchtlinge gelten. „Zwangsehen sind in Deutschland strafbar, das ist auch richtig so. Niemand, erst recht nicht ein Kind, darf zur Ehe gezwungen [!!] werden.““ (im Original keine Hervorhebungen)

Das also ist der Ausweg à la Gutmensch Oppermann: Kein Zwang, kein Problem. Halleluja! Wir danken, für Ihre Klarstellung, hoca!

Komisch auch, dass so wenige Frauen lautstark gegen die Kinderehe protestieren: Sie wollen wohl lieber Gutmensch sein als ihre erkämpften Rechte verteidigen… Armes Abendland!!

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