Erdoğans „islamischer Putinismus“

Frog1(Nil Varol, Pressefreiheit in Gefahr (1/3), Kulturzeit, 26.4.2016)

Kulturzeit-Redaktörin Nil Banu Varol spricht im Beitrag u.a.:

„Der starke Mann [Erdoğan] hier arbeitet auch an einer neuen nationalen Identität: Islamisch, sultanesk. Kritiker sind Staatsfeinde. Staatsziel: Osmanischer Putinismus. Mit dem Umbau hat Erdoğan sich Zeit gelassen. Die EU-Annäherung seiner ersten Amtsjahre sollte das Militär an einem Putsch hindern und brachte liberalere Pressegesetze. […]

Wo es [heute] offiziell keine Zensur mehr gibt, lautet die Anklage Spionage. Das Verfassungsgericht hatte Dündars Untersuchungshaft für unrechtmäßig erklärt. Erdoğans Reaktion: „Das erkenne ich nicht an.“ […]

Wegen Beleidigung des Präsidenten wurde gerade auch der Chefredakteur der linken Zeitung BirGün zu 21 Monaten Gefängnis verurteilt. Er hatte einen gut belegten Artikel über Erdoğans Korruption geschrieben. Barış İnce: „Die Lage der Pressefreiheit verschlimmert sich hier, weil der Präsident der Türkei das Land zunehmend in einen faschistischen Staat verwandelt.“

Medienmacht ist Meinungsmacht.“

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