Erdoğan und der gestoppte MIT-Waffenkonvoi Richtung Syrien (19.1.2014)

Frog1(Özlem Topçu, Unterstützt die Türkei Islamisten?, ZEIT, 25.8.2016, 6)

(Üç savcı görevden alındı, mynet.com, 24.1.2014)

(MİT TIR’ları soruşturmasını yapan tutuklu 4 savcı Ankara’ya getirildi, mynet.com, 3.8.2015)

Özlem Topçu fasst die bislang bekannten Fakten wie folgt zusammen:

„Was bekannt ist: am 19. Januar 2014 stoppte die Gendarmerie im südtürkischen Adana, unweit der syrischen Grenze, drei Lkw. Der zuständige Staatsanwalt Aziz Takçıerteilte die Anweisung, die Lastwagen zu durchsuchen, doch die Männer, die den Konvoi begleiteten, widersetzten sich. Sie waren, wie sich herausstellte, Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT, weigerten sich aber, sich auszuweisen oder Dokumente über den Inhalt ihres Transports vorzuzeigen. Staatsanwalt Takçı ließ die Fahrzeuge dennoch öffnen und fand in sechs Containern: Mörser, Artilleriegeschosse, Maschinengewehrpatronen. [Hier das u.a. der Cumhuriyet zugespielte Video-Material dazu: Türkei unterstützt Anti-Assad Kämpfer: Whistleblower Chefredakteur Dündar] So berichtete er es etwa ein Jahr später der Zeitung Cumhuriyet in einem Interview. Takçı sagte auch, dass anschließend der Gouverneur der Provinz [Hüseyin Avni Coş] in Begleitung von 300-400 Sicherheitskräften an den Ort der Durchsuchung gekommen sei und erklärt habe, dass die Lkw dem MIT gehörten. Der damalige Premierminister Tayyip Erdoğan, so der Gouverneur weiter, habe ihn persönlich angerufen und gesagt: der Staatsanwalt soll die LKW weiterfahren lassen. […] Ende 2015, einige Wochen nachdem seine Partei, die AKP, die Parlamentswahl gewonnen hatte, äußerte sich Präsident Erdoğan erneut zu den Vorwürfen: »Einige sagen, ich hätte gesagt, da seien keine Waffen drin gewesen. Nun, und wenn schon?«

Tatsache ist [ferner]: Die mit dem Fall anfangs betrauten Staatsanwälte, Aziz Takçı und drei seiner Kollegen [Süleyman Bağrıyanık, Ahmet Karaca, Özcan Şişman], sitzen mittlerweile in Haft. Sie sind unter anderem wegen des Versuchs angeklagt, die Regierung zu stürzen. Auch die Journalisten Can Dündar, der ehemalige Chefredakteur der Cumhuriyet, und sein Ankara-Büroleiter Erdem Gül, die sich mit den Lkw des MIT befassten, wurden wegen Verrats von Staatsgeheimnissen angeklagt und verurteilt. Sie sind nur die prominentesten Beispiele.“

Frog4

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Erdoğans verbrecherische Familie

Frog1(Ali U. Arikan, Burak Erdoğan’ı hapisten kurtardı, bakın şimdi nerede?, SOL (online), 26.2.2014)

(Maria Gregor, Bestechung, Korruption, Macht – So läufts beim Erdogan-Clan, News.de, 21.7.2016)

(Bilal Erdoğan kimdir, şirketleri hangileri?, Internethaber, 27.2.2014)

(dpa, Geldwäsche-Ermittlungen gegen Erdogans Sohn, Handelsblatt online, 17.2.2016)

(Ozan Demircan,Ist Erdogans Sohn der Ölminister des IS?, Handelsblatt online, 5.12.2015)

(Erdogans Familie – Herrscher über Energie, Öl und Wasser – in neue Skandale verwickelt!, Netzfrauen (online), 11.8.2016)

(Bilal Erdoğan’ın gemileri Suriye’ye ne taşıyor?, Cumhurriyet, 9.5.2014)

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und

nur, weil in der deutschen Presse – die für ihr Verschwiegenheitsdiktum ja hinlänglich bekannt ist – hierzu so gut wie nichts zu finden ist, ein paar Fakten:

 

  • Mordvorwurf gegen Ahmet Burak Erdoğan

„Der älteste Sohn Ahmet Burak Erdogan wird laut „bild.de“ 80 Millionen Dollar schwer geschätzt. Sein Vermögen machte er im Seefracht-Geschäft. Gerüchten zufolge soll die [türkische] Regierung seine Geschäfte unterstützt haben.

Kam sein Sohn Ahmet Burak Erdogan mit einem Mord davon?

[Am 11.5.]1998 wurde die Sängerin Sevim Tanürek in Istanbul von Ahmet Burak Erdogan überfahren. Sie starb kurz darauf im Krankenhaus. Erdogans Sohn wurde Fahrerflucht und Fahren ohne Führerschein vorgeworfen. Doch er kam davon.

Ein Verkehrsgutachter [Eyüp Çakmak] änderte kurz vor der Verhandlung seinen Bericht. [Ahmet konnte an der Verhandlung nicht teilnehmen. Er weilte zum Sprachstudium in England…] Wenig später wurde er [Çakmak ] von Erdogan [am 21.2.2014] zum Vize der staatlichen Schifffahrtsgesellschaft ernannt. [Näheres von Ali U. Arikan, link s.o.]

Korruptionsskandal um Erdogan-Nachwuchs

Auch sein zweiter Sohn, Necmettin Bilal Erdogan [seit 2004 mit Reyyan Uzuner verheiratet] taucht immer wieder in Zusammenhang mit kriminellen Machenschaften in der Presse auf. So soll er drei Millionen Dollar Schmiergeld gezahlt haben, um günstig an Immobilien zu gelangen. Auch gegen seine Stiftung [Türkiye Gençlik ve Eğitime Hizmet Vakfı (die 1996 gegründet wurde und bis 2012 İstanbul Eğitim ve Gençliğe Hizmet Vakfı hieß)] wird ermittelt. Der anklagende Staatsanwalt wurde von seinen Aufgaben entbunden. Bilal lebt nun in Italien. Die dortigen Behörden sollen [Sollen?? Von wegen: Das ist Fakt!! Siehe Handelsblatt-Artikel] seit März wegen angeblicher Geldwäsche gegen ihn ermitteln.“ (im Original sind nur Zwischenüberschriften fett gedruckt)

(Näheres siehe Internethaber-Artikel)

  • Geldwäschevorwurf gegen Bilal Erdoğan

Besonders die Netzfrauen sind im Aufzeigen der Machenschaften des Erdoğan-Klans aktiv:

„Als die Journalistin Lucia Goracci Erdogan [in einem Interview für Rai News 24 (ausgestrahlt) am 2.8.2016] auf die Vorwürfe gegen seinen Sohn Bilal Erdogan anspricht, antwortet er, ob Italien nicht genug mit seiner Mafia zu tun hätte, anstatt sich mit seinem Sohn zu beschäftigen.“

 

  • Korruptionsvorwürfe gegen Bilal Erdoğan

„Im Jahr 2013 wurde Bilal Erdogan von der Staatsanwaltschaft verdächtigt, Bestechungsgelder seines Vaters zu waschen. Grundlage war ein Dossier, das Fotos und Telefonmitschnitte zwischen Bilal und seinem Vater beinhaltete. Der damalige Premierminister befiehlt demnach seinem Sohn, „das ganze Geld im Haus“ verschwinden zu lassen. Viele bezeichneten den Mitschnitt als authentisch. Andere wiederum kritisierten, das Gespräch wirke künstlich und technisch nicht einwandfrei belegbar.“ (Demircan)

 

  • Die IS-Ölgeschäfte der Familie

„Anfang 2014 tauchte plötzlich ein zweiter Telefonmitschnitt auf. Darin geht es um eine angebliche Zahlung in Höhe von zehn Millionen US-Dollar. Von wem das Geld komme, wird nicht thematisiert. Medien spekulierten, es handele sich um Bestechungsgeld für eine Öl-Pipeline. […] „Im August [2015] wurde der Vorwurf laut, der Reichtum des IS beruhe zum Teil auf einem „Familien-Business“ der Erdogans. Bilals Schwester Sümeyye betreibe demnach ein Krankenhaus nahe der syrischen Grenze, in dem verwundete IS-Kämpfer gepflegt würden. Sohn Bilal soll anderen Anschuldigungen zufolge gestohlenes Öl aus IS-Gebieten im Irak in verschiedene asiatische Länder verschiffen. Öfters fiel im Zusammenhang mit Bilal der Begriff des „Ölministers“ der IS-Milizen. Schon im Mai 2014 fragte die türkische Tageszeitung Cumhuriyet in der Überschrift eines Artikels: „Was machen Bilals Schiffe an der syrischen Küste?““ (Demircan; im Original keine Hervorhebungen)

Der Cumhurriyet-Artikel lautet: Bilal Erdoğan’ın gemileri Suriye’ye ne taşıyor? – Wörtlich übersetzt: Was transportieren Bilal Erdoğans Schiffe nach Syrien? In dem Artikel wird u.a. ausgesagt, dass ein Schiff Bilal Erdoğans am 3.4.2014 von Noworossijsk (Russland) abgefahren, am 10.4.2014 in Istanbul angekommen, am selben Tag noch nach Tartus (Syrien) weitergefahren und dort am 14.4.2014 angekommen sei.

„Recep Tayyip Erdoğan’ın oğlunun ortak olduğu Manta Denizcilik’e ait G. İnebolu gemisinin, 3 Nisan 2014’te Rusya’nın Novorossiysk Limanı’ndan hareket ettiği, 10 Nisan’da İstanbul’a geldiği ve aynı gün tekrar yola çıktığı, Ege ile Akdeniz’den geçerek 14 Nisan günü Suriye’nin Esad denetimindeki Tartus Limanı’na demir attığı yine basına yansıyan haberler arasındadır.“

Das freilich legt nahe, dass die Erdoğans sogar mit den bösen, bösen Russen und al-Assad Geschäfte machen…

Frog4

Guido Reil redet Klartext, im Gutmenschsprech „Propaganda“ genannt

Frog1(Wieso ein Sozialdemokrat zur AfD überläuft, FOCUS online, 06.09.2016)

(Hart aber fair 05.09.2016 | „Fluchtpunkt Deutschland – hat Merkel ihre Bürger überfordert?“)

(Fluchtpunkt Deutschland – hat Merkel ihre Bürger überfordert?, hartaberfair, 5.9.2016)

(Anzahl der Mordopfer in Deutschland von 2000 bis 2015, statista)

(Bevölkerung – Entwicklung der Einwohnerzahl von Deutschland von 1990 bis 2015 (in Millionen), statista)

(Anzahl der polizeilich erfassten Opfer von Straftaten nach Straftatengruppen in Deutschland im Jahr 2015, statista)

Guido Reil hat es zu einiger Prominenz im Polit-Betrieb gebracht. Er ist einer der letzten Bergmänner im Ruhrpott, Gewerkschafter und Betriebsrat. Nach 26 Jahren trat er aus der SPD aus – und in die AfD ein. […]

„Ich bin und bleibe Sozi, ich bin strotzsozial eingestellt“, sagt der Bergmann und redet sich in schönstem Ruhrpott-Slang langsam in Rage. In Essen gebe es inzwischen in jedem Supermarkt Security, „sicher nicht, um den Flüchtlingen die Auslagen zu erklären“. Auf den Stadtteilfest habe es noch nie so viele sexuelle Übergriffe gegeben wie in diesem Jahr. Überall stehe jetzt Polizei „ohne Ende“ und er wolle nicht in einem Polizeistaat leben.“ (Focus; im Original kein Fettdruck)

Peter Altmaiers Antwort hierzu:

„Das ist genau die Propaganda, die unverantwortlich ist.“ (Livemitschnitt)

Gutmensch-Mitdiskutanten wie Merkel-Intimus Altmaier, EX-Präsidentschaftsbewerberin Gesine Schwan und  Herfried Münkler, der (zumindest) Realpolitik nur aus dem Hörsaal kennt, interessieren Erfahrungen einzelner freilich nicht. Sie haben ihre vorgefasste Gutmenschposition, die moralisch über allem schwebt — analog zum IS, der sich ja bekanntlich auch im Besitz der Wahrheit wähnt —: unverrückbar fest. Basta. Das wär‘ ja noch schöner: Sich als Professor/-in die eigene ideologisch heile Welt von so einem kleinkariert-kommunalrestringiert-engstirnigen Renegaten wie dem Reil kaputt reden lassen zu müssen.

Reil:

Die Realität wird verweigert. Und das nicht erst seit der Flüchtlingskrise, sondern schon viel länger, weil es ideologisch gewollt wird. Multikulti funktioniert [… nicht. Er wisse das], weil ich da wohne, weil ich das tagtäglich mit ansehe. […] Ich bin mit einer Russin verheiratet. Ich weiß, was Multikuli ist; ich weiß, was Integration bedeutet. Ich hab‘ alles durchlebt. […] Ich weiß, wovon ich rede. […]

Was mir in letzter Zeit auffällt: Die türkischen Kollegen werden jedes Jahr religiöser; und die türkischen Kollegen werden jedes Jahr nationaler. Diese Verehrung zu Erdoğan ist ein völlig neues Phänomen. Die Türken, mit denen ich aufgewachsen bin, für die war Atatürk der größte Türke. […] Heute verachten die Atatürk als jemanden, der die Türkei kaputt gemacht hat. Da hat sich etwas völlig verändert in den letzten Jahren, und das müssen wir mal wahrnehmen, langsam. Da kann man nicht einfach die Augen vor verschließen.“ (Livemitschnitt)

Schwans grinsend vorgetragene Pauschal-Antwort:

Wenn „man sagt, Multikulti funktioniert nicht, dann ist das eine sehr thetische Aussage, die zur sozialdemokratischen Tradition nicht passt.“ (Livemitschnitt)

Und ein wenig später, als es um die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht zu Köln in 2015 ging, sagte Schwan:

Ich „bitte […] zu akzeptieren, dass es unterschiedliche Wahrnehmungen der Realität gibt.“ (Livemitschnitt)

Beispiel gefällig?? Bitte sehr:

„Die größte Zahl von sexuellen Übergriffen passiert in den deutschen Familien. Das ist das größte Problem“. (Livemitschnitt)

Wie gut, dass uns Schwan mit ihrer selektiv-wahnhaften Wirklichkeitssicht als Bundespräsidentin erspart blieb!!

Doch auch Münkler wollte uns weismachen, wie vergleichsweise friedfertig die Flüchtlinge doch seien:

„Es gab 9 Totschlags- oder Morddelikte, die auf Flüchtlinge zurückgeführt werden, im Jahr 2015, auf 1,1 Millionen. Da haben Sie eine Relation die deutlich unterhalb der Relationierung der deutschen Bevölkerung liegt.“ (Livemitschnitt)

Angenommen, die Zahl stimmt, so ergibt sich unter Bezug auf statista

„Im Jahr 2015 gab es in Deutschland [insgesamt] 296 Mordopfer.“ (statista)

bzw. 589 Mord- & Totschlagopfer (statista)

ein anderer: mathematisch berechneter Befund als das von Münkler suggerierte Geschwätz. Denn legt man/frau nun die Einwohnerzahl Deutschlands von 2015 zu Grunde (laut statista 82,18 Mio Einwohner), so ergibt sich, dass die ach so friedfertigen Flüchtlinge

  • rechnet man NUR die (296) Morde ein:

mit 0,000008 Gewaltverbrechen/Flüchtling in 2015 doppelt so viele Gewaltverbrechen begangen haben wie die Gesamtbevölkerung mit 0,000004 Gewaltverbrechen/Einwohner.

  • rechnet man „Mord und Totschlag“ (insgesamt 589 Opfer) ein:

mit 0,000008 Gewaltverbrechen/Flüchtling in Relation zur Gesamtbevölkerung mit 0,000007 Gewaltverbrechen/Einwohner in 2015 mehr Gewaltverbrechen begangen haben.

So weit zur Lüge des sich (wie Schwan) die Wahrheit zurechtbiegenden Gutmenschen Münkler.

Aus all dem aufgezeigten Quakquak kann man/frau prima lernen, wie ’s geht: Sophistik funktioniert: Fakten, d.h. Praxisbefunde werden relativiert und/oder zu einer theoretischen Aussage verallgemeinert und so qua Transformation ins Allgemeine der Realität entfremdet, ja ihr übergestülpt… Alles halb so schlimm, alles aufgebauscht, alles total übertrieben, alles Propaganda… Eigentlich (!) sind die Flüchtlinge ja ganz lieb, gesetzestreu (Münkler), …

Und wenn Sophistik nicht hilft, gibt ’s ja noch die Amadeu Antonio Stiftung, die ja schon mal – vorsorglich (Heideggers Analyse der Sorge ist hier recht aufschlussreich) – prüfen könnte, ob man/frau dem Reil nicht strafrechtlich das Maul verbieten lassen könnte wegen flüchtlingsdiskriminierender Äußerungen… (Vielleicht sind ja all unsere Gutmenschpolitiker von Erdoğan (sei es klammheimlich oder offen) deswegen so entzückt, weil er vormacht, wie’s geht… inklusive des gebotenen Mittels der Verstellung, taqīya…)

Die uns verdummende Gutmenscherzählung à la Altmaier geht so:

„Und nun so zu tun, als ob hunderttausende von friedlichen Flüchtlingen, die vor einer Gefahr für Leib und Leben geflüchtet sind und nichts anderes wollen als friedlich zu leben, die Deutsch lernen, die sich beruflich integrieren wollen, als ob das der Grund dafür ist, dass die Polizei vor den Geschäften und vor den Vereinsfesten steht, ist unverantwortlich.“

(Selbst die Statistik spricht ‚was anderes (siehe auch: 1 Jahr Flüchtlingspolitik à la Merkel) und auch Psychologin Schauer widerspricht z.T. (siehe: MUFs sind per se gewaltbereit))

Die realitätsnähere, weil erfahrungsgesättigte Wutmensch-Gegenerzählung à la Reil aber geht so:

„Jetzt kommen Menschen aus dem Nahen Osten und von Afrika ohne Pässe, strotz-gesund, hervorragend gekleidet, und die bekommen hier das große Rundumsorglos-Paket, und das verstehen die [die Rentner mit Minimalrente, „150 Euro über der Grundsicherung“] nicht. Das sind Menschen, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben, die etwas beigetragen haben zu unserem Land. Und jetzt kommen Menschen aus Nordafrika und aus dem Nahen Osten, aus dem Gebiet der Erde, das am gewalttätigsten, frauenfeindlichsten, antisemitisch und homophob ist und wir denken: Das wird alles hier gut. Und: Wir schaffen das. Aber ich bitte Sie, man muss ja mal die Realität wahrnehmen. Was ist denn da los in diesem Land? Wie sind denn diese Menschen geprägt? Die vergessen doch nicht auf einmal ihre ganze Prägung. Junge Männer mit 18, 19 sind fertig geprägt. Da machen sie nichts mehr in der Erziehung. Wissen Sie, wie schwer das ist? Man wird in der Kindheit geprägt. Das kann Ihnen jeder Soziologe erklären. Und dann ist das alles völlig egal. Das blenden wir einfach so weg.“

Frog4

 

 

1 Jahr Flüchtlingspolitik à la Merkel

Frog1(Merkels ernüchternde Bilanz, Handelsblatt online, 29.08.2016)

(Philipp Wittrock, Bilanz der Flüchtlingspolitik: Was haben wir schon geschafft?, SPIEGEL online, 31.08.2016)

(Anja Stehle u. Hannes Koch, Bei Dax-Firmen arbeiten bis jetzt nur 125 Flüchtlinge, WAZ online, 14.9.2016)

(Ralf Geißler, Mitteldeutsche Spitzenunternehmen beschäftigen zwölf Flüchtlinge, mdrAKTUELL (online), 14.9.2016)

(Die Bundesregierung, Integration durch Arbeit, 14.9.2016)

(Frank Stocker, Das ist die ökonomische Bilanz von „Wir schaffen das“, WELT online, 26.08.2016)

(Martin Lechtape u. Corinna Nohn, „Da kommen ja nur Männer“, Wirtschaftswoche, 2.09.2016)

(Ein Jahr lang „Wir schaffen das“: Das sind die wirtschaftlichen Auswirkungen, Focus Money online, 29.08.2016)

(Naive Flüchtlingspolitik: Star-Ökonom Sinn kritisiert Merkels Milchmädchenrechnung, Focus Money online, 2.9.2016)

(Jan Dams, „Flüchtlingskrise könnte fast eine Billion Euro kosten“, WELT online, 25.11.2015)

Wie Ulrich Greiner (siehe: Greiner geht auf Distanz zu Merkels Flüchtlingspolitik) urteilt das Handelsblatt bzgl. Merkels Solidaritätsersuchen:

„Ein Jahr nach der historischen Entscheidung von Angela Merkel, die Grenze für Flüchtlinge zu öffnen, wirkt ihr Diktum „Wir schaffen das“ immer noch wie ein leeres Versprechen. Vor allem die von Merkel eingeforderte Solidarität in Europa bleibt Wunschdenken. Am Wochenende lehnten es die Regierungschefs der osteuropäischen Staaten bei Merkels Besuch ab, Asylsuchende aufzunehmen. Die überwältigende Last trägt damit weiter Deutschland. Mit bis zu 300.000 Flüchtlingen rechnet Frank-Jürgen Weise, Chef der Flüchtlingsbehörde, in diesem Jahr.“ (im Original kein Fettdruck)

Flüchtlingszahlen

„Mehr als eine Million Menschen kamen im vergangenen Jahr nach Deutschland – aus Syrien, dem Irak, aus Afghanistan, Nordafrika, vom Balkan. […] Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden rund 220.000 Migranten neu registriert.“ (Wittrock)

Das BAMF rechnet durchschnittlich mit einem Familienangehörigen pro syrischem Flüchtling, der nachträglich zuwandert. Die unerwartet geringe Zahl ergibt sich unter anderem dadurch, dass rund die Hälfte unter 25 ist und daher wahrscheinlich keine Ehepartner oder Kinder hat. Daraus ergäbe sich, dass weitere 655.000 Personen über den Familiennachzug zuwandern.“ (Stocker)

Integration

„Im April schätzte Bamf-Chef Weise, dass in diesem Jahr rund 200.000 Kursplätze [in Sprach- und Integrationskursen] fehlen würden.“

„Laut Kultusministerkonferenz wurden in den Jahren 2014 und 2015 bereits 325.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche ins deutsche Schulsystem integriert“. Doch es fahlen ca. 8000 Lehrer.

„Die Kultusministerkonferenz geht in ihrem aktuellen Bildungsbericht zudem davon aus, dass allein für die 2015 nach Deutschland gekommenen Kinder zusätzlich bis zu 58.000 Kitaplätze benötigt werden. Um die Betreuung sicherzustellen, würden bis zu 9400 zusätzliche Fachkräfte gebraucht.“ (Wittrock; im Original kein Fettdruck)

Arbeitsmarkt

„Die zehn größten Unternehmen Mitteldeutschlands bringen es zusammen auf 37 Milliarden Euro Umsatz. Doch fragt man bei ihnen nach, wie viele Flüchtlinge sie beschäftigen, fällt die Zahl bescheiden aus: Es sind zwölf. […] Allein elf arbeiten bei den Technischen Werken Dresden, einer städtischen Firmengruppe, die sich um den Nahverkehr, das Stromnetz und die Stadtreinigung kümmert.“ (mdr; im Original kein Fettdruck)

12 Einstellungen von Flüchtlingen in Mitteldeutschland. Großartig. Wir gratulieren!

„Bis Mitte September haben laut dem Recherchenetzwerk correctiv.org die 30 im Dax gelisteten Unternehmen lediglich 125 Flüchtlinge eingestellt.“ (WAZ; im Original kein Fettdruck)

125 Einstellungen von Flüchtlingen in DAX-Unternehmen. Großartig. Wir gratulieren!

„Im Juli wurden laut Arbeitsagentur 322.000 geflüchtete Menschen als arbeitsuchend betreut, jene also, deren Asylantrag schon bewilligt ist. Vor der Bewilligung ist der Zugang zum Arbeitsmarkt versperrt. Von den 322.000 Betreuten waren 141.000 [knapp 44%] arbeitslos.“ (Wittrock; im Original kein Fettdruck)

„Neben den fehlenden Sprachkenntnissen ist dafür maßgeblich, dass ein recht hoher Anteil der Flüchtlinge (40 Prozent und mehr) keine Schulbildung mit grundlegenden Kenntnissen aufweist.“ (Krämer zitiert nach Stocker; im Original kein Fettdruck)

„Zwar stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland zwischen Mai 2015 und Mai 2016 um 700.000 Personen. Davon waren aber nur 24.000 Zuwanderer [i.e. 3,4%] aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern. [Welch‘ großartige Quote!]

Während die Arbeitslosenquote der deutschen Bevölkerung auf 6,1 Prozent fiel, stieg die Arbeitslosenquote bei Zuwanderern aus nicht-europäischen Asylherkunftsländern innerhalb eines Jahres um mehr als zehn Prozentpunkte auf 52,1 Prozent. Zum Vergleich. Die Arbeitslosenquote unter allen Ausländern hat sich nur leicht von 14,7 Prozent auf 15,0 Prozent erhöht.“ (Focus, 29.8.2016)

Kommentar der Bundesregierung: Statt sich zu schämen, heuchelt sie Erfolg:

„Die Bundesregierung will noch mehr Unternehmen motivieren, Flüchtlinge auszubilden und zu beschäftigen.“

Soll das die allseits versprochene „Bereicherung“ unserer Gesellschaft sein?? (Danke, aber verarschen kann ich mich selbst.)

Kosten / Jahr

Laut BAMF: „980 Euro pro erwachsenem Flüchtling im Monat“ (Stocker);

Annahme 1: 50% der Flüchtlinge sind Erwachsene: So kosten diese Personen folglich (mindestens) 5,88 Milliarden EUR/Jahr. Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, kalkuliert Ausgaben des Staats in Höhe von „6,5 Milliarden Euro“ pro Jahr. (laut Stocker)

Annahme 2: „Das Kieler Institut für Weltwirtschaft schätzt die jährlichen Kosten pro Flüchtling auf 13.000 Euro.“ (Lechtape u. Nohn) Demnach kosten 1,0 Mio Flüchtlinge 13 Milliarden Euro/Jahr, i.e. doppelt so viel wie das BAMF vorgibt.

Freilich sind diese Zahlenspiele reichlich naiv kalkuliert. Die tatsächlichen fiskalischen Lasten dürften weit höher liegen…

Bernd Raffelhüschens und Hans-Werner Sinns Kostenschätzung

900.000.000.000 – oder fast eine Billion Euro. Rund ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. So viel müsste Deutschland jetzt zurückstellen, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu decken. Und das sind nur die Zahlen, wenn alles einigermaßen gut läuft, betont Raffelhüschen.“ (Dams; im Original kein Fettdruck)

Hans-Werner „Sinn ging auf Kostenschätzungen ein, die unter anderem von dem Freiburger Ökonomen Bernd Raffelhüschen stammen. Der erwartet, dass jeder eingewanderte Flüchtling unterm Strich 450.000 Euro kostet. Bei 1,1 Zugewanderten läge der Gesamtaufwand bei rund 500 Milliarden Euro. Diese Summe sinkt laut Sinn nur dann, wenn viele Flüchtling[e] hochgebildet sind und gut bezahlte Jobs finden. Nur dann flössen hohe Einkommensteuer-Zahlungen zurück ins System. Hans-Werner Sinn sieht allerdings infolge der Flüchtlingskosten kein Problem, dass der Staat die Schuldenbremse einhält. Der einfache Grund: Finanzminister Schäuble spart dank der EZB-Niedrigzins-Politik viele Milliarden Euro.

Zur Lösung des Kostenproblems bei der Zuwanderung macht Hans-Werner Sinn einen provokanten Vorschlag. Er wünscht sich ein Einwanderungsgesetz nach kanadischen Vorbild. Dort ermittelt ein Punktesystem die am besten geeigneten Zuwanderer. Diese dürfen dann nach zuvor festgelegten Quoten ins Land kommen.“ (Focus, 2.9.2016; im Original kein Fettdruck)

Angesichts der Flutung Deutschlands mit mehrheitlich salafistisch sozialisierten arbeitsunfähigen und/oder -unwilligen Flüchtlingen (s.o.) ist Sinns Forderung mehr als berechtigt…

Frog4

 

 

 

 

U. Greiner geht auf Distanz zu Merkels Flüchtlingspolitik

Frog1(Ulrich Greiner, Das war kein gutes Jahr, ZEIT, 1.9.2016, 2)

(Bernd Ulrich, Ein Jahr wie keines, ZEIT, 25.8.2016, 3)

Ja, was ist denn da passiert?? Kaum zu glauben, aber ZEIT-Journalist Ulrich Greiner geht auf Distanz zum Gutmenschsprech der etablierten Parteien und widerspricht seinem Kollegen Bernd Ulrich. Man/frau könnte meinen, er habe u.a. Salazar (Die Sprache des Terrors) gelesen…

Umbau Deutschlands zum Weltflüchtlingshotel     

    „Und dann ging ein Foto von ihr [Merkel] um die Welt. Das Selfie, aufgenommen im September 2015 in einer Berliner Unterkunft, zeigt sie lächelnd und Wange an Wange mit einem Flüchtling. Wer jetzt noch daran zweifelte, dass hierzulande die Verfolgten und Entrechteten allesamt willkommen seien, dem war nicht zu helfen.“ [… Folglich:]

    Es kam die Willkommenskultur. […] Der Hinweis, die Mehrzahl der Zuwanderer entstamme einer vormodernen, einer antisäkularen Kultur, die mit der unsrigen nur schwer vereinbar sei [s. Abbas Khider, Ohrfeige], erschien vielen allein schon deshalb als abwegig, weil es die Pegida-Demonstranten gewesen waren, die der Furcht vor einer Islamisierung ebenso aggressiv wie unbeholfen Ausdruck gegeben hatten. […]

    Sogar die zur Kontrolle berufenen Medien, einschließlich der Bild-Zeitung und der öffentlich-rechtlichen Sender, haben sich den von Angela Merkel ausgerufenen Humanitarismus, jedenfalls zu Beginn, weitgehend zu eigen gemacht sich beeilt, die moralisch unangreifbare Seite zu besetzen. […

Doch in einer der Tradition der (insbes. radikalen) Aufklärung verpflichteten Politik geht es nicht um Moral, sondern um Vernunft!! –: Das sollte man/frau meinen und erwarten dürfen… Greiner zumindest sieht das so:]

Es geht in der Flüchtlingsfrage nicht in erster Linie um Moral, sondern darum, eine Politik zu betreiben, die es erlaubt, das Richtige zu tun.“ (im Original kein Fettdruck)

Doch solange das Gutmenschsprech den Diskursrahmen setzt und uns die Emotions-Funktionäre von Pro Asyl, Amadeu Antonio Stiftung & Co manichäisch diktieren, was gut vs. falsch zu sein hat — übrigens: ähnlich der (fast) ausschließlich moralisch argumentierenden IS-Propaganda —, kann sich eine rational bestimmte Auseinandersetzung gar nicht (erst) entfalten.

Das ohnehin von links gesetzte Ideal des herrschaftsfreien Diskurses wurde schon immer von den pseudolinken Moralaposteln selbst, a priori und damit am nachhaltigsten desavouiert.

Frog4

 

 

Nachspiel zur Armenien-Resolution

Frog1(Ralf Neukirch u. Christoph Schult, Armenien-Resolution: Merkel geht auf Erdogans Forderung ein, SPIEGEL online, 02.09.2016, 10.16 Uhr)

(Roland Nelles u. René Pfister, Kommentar zur Armenien-Debatte: Eine Distanzierung, die nicht so heißen darf, SPIEGEL online, 02.09.2016, 13.23 Uhr)

(Streit um Armenien-Resolution: Türkei begrüßt Stellungnahme der Bundesregierung, SPIEGEL online, 03.09.2016, 08.57 Uhr)

Auf einen SPIEGEL-online-Bericht zur Armenien-Resolution vom 02.09.2016, 10.16 Uhr hin (s.o.) fühlte sich diverses Regierungsfedervieh aus seiner Lethargie aufgeschreckt und genötigt – sich echauffierend – zu verteidigen:

In der heute-Sendung vom 2.9.2016 (19.00 Uhr) hieß es:

  • Regierungssprecher Steffen Seibert habe gesagt: Die Armenienresolution sei nicht rechtlich verbindlich.
  • Außenminister Steinmeier:

„Der Bundestagsagt sagt aber auch selbst, dass nicht jede Resolution eine rechtliche Bindungswirkung zur Folge hat.“

  • Kritikerin Sevim Dağdelen:

„Ich vermute eher, dass dieses Wording des Regierungssprechers mit der türkischen Seite abgesprochen worden ist, dass das als ein Kniefall vor dem Despoten Erdoğan als ausreichend angesehen wird von der türkischen Regierung.“

  • Bestätigt wird dies von Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios:

„Das Votum der Abgeordneten sei nicht bindend. Dieser Satz war der Türkei besonders wichtig, hat uns ein [türkisches] Regierungsmitglied heute [am 02.09.2016] bestätigt.“

  • Der Abstimmung im Deutschen Bundestag vor etwa drei Monaten blieben Bundeskanzlerin, Vizekanzler und Außenminister fern. Merkel stimmte in einer Probeabstimmung – als Abgeordnete! – jedoch (immerhin) zu.

In der tagesschau 02.09.2016 20:00 Uhr durfte auch Mutti auftreten:

  • Merkel:

„Was wir in Gesprächen mit der Türkei deutlich gemacht haben, ist: Was ist eine Bundestagsresolution? Es ist eine politische Äußerung … [Resolutionen sind] nicht rechtlich bindend“.

Erstaunlich deutlich und scharf kommentierten darauf hin Roland Nelles und René Pfister die Volksverarschung durch Mutti und Konsorten zum Wohle Erdoğans:

„Was für ein Eiertanz: Um den Ärger mit der Türkei zu dämpfen, erklärt Regierungssprecher Steffen Seibert, die Armenien-Resolution, in der der Türkei ein Völkermord an den Armeniern am Anfang des 20. Jahrhunderts vorgeworfen wird, sei für die Regierung nicht rechtsverbindlich.

Diese Klarstellung war erwartet worden, der SPIEGEL hatte zuerst darüber berichtet. Die Türkei machte sie in Gesprächen mit deutschen Diplomaten zur Bedingung, damit deutsche Abgeordnete wieder zu den Bundeswehrsoldaten am Stützpunkt Incirlik reisen können.

Seibert und alle anderen Koalitionäre erklären nun leutselig, das sei keine Distanzierung von der Resolution des Parlaments. Das ist politische Irreführung für Anfänger. Denn Seiberts Äußerung ist natürlich doch eine Distanzierung, sie darf nur nicht so heißen. Schließlich soll das deutsche Publikum nicht den Eindruck erhalten, Merkel und die Regierung machten den Kotau vor dem Autokraten Erdogan. Zwei Landtagswahlen stehen vor der Tür, und Erdogan ist in Deutschland ungefähr so beliebt wie Hagel im August.“

Bestätigt wird der „Kommentar“ der beiden durch die kurz nach der Regierungserklärung erfolgte Stellungnahme der Türkei:

„“Wir sehen das generell eher positiv“, heißt es aus der Türkei zum Statement der Bundesregierung zur Armenien-Resolution. Offenbar dürfen Bundestagsabgeordnete bald wieder zum Bundeswehr-Luftwaffenstützpunkt nach Incirlik reisen. [st das nicht herrlich??!! Was für ein Deal! So schön! So herrlich! Άξιον εστί!]

Das Entgegenkommen hat seine Wirkung nicht verfehlt: Nach der Stellungnahme der Bundesregierung zur Armenien-Resolution des Bundestags dürfen Bundestagsabgeordnete wieder zum Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik reisen. Damit ist genau jenes Szenario eingetreten, das der SPIEGEL am Freitag in einer viel beachteten Meldung vorab beschrieben hatte. Die Planung der Verteidigungspolitiker für die Reise stehe, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der „Berliner Zeitung“. „Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen.““ (Eigenname im Original nicht hervorgehoben)

Was ist das doch für ein devot-verschleimt-verlogenes Pack, von dem wir regiert werden!!

Und das will sich der AfD moralisch überlegen fühlen?? Auf welcher Grundlage denn?? — Schämt Euch!! Wird Zeit, dass Ihr abdankt…

Frog4